EU-Rechtsausschuss stimmt für umstrittene Uploadfilter

Der Rechts­aus­schuss des Euro­pa­par­la­ments hat mit knap­per Mehr­heit für die umstrit­te­ne Reform des euro­päi­schen Urhe­ber­rechts gestimmt. Kri­ti­ker war­nen vor dem Ende des Inter­nets, Befür­wor­ter wol­len „kul­tu­rel­le Kri­mi­na­li­tät“ im Netz bekämp­fen.

Die Richt­li­nie wird laut den Kri­ti­kern »das Inter­net, wie wir es ken­nen, zer­stö­ren« und statt­des­sen gro­ßen Unter­neh­men »die Kon­trol­le dar­über geben, was wir sehen und online machen«. Die EU-Kom­mis­si­on sieht das laut der Mel­dung anders. Die neu­en Richt­li­ni­en soll­ten nur dafür sor­gen, dass Urhe­ber dar­über infor­miert wer­den, wenn ihre Wer­ke online genutzt wer­den und ver­hin­dern, dass sie durch gro­ße Online-Platt­for­men ohne Zustim­mung ver­wen­det wer­den. Das wür­de auch sicher­stel­len, dass die Auto­ren fair bezahlt wür­den. und ver­hin­dern, dass sie durch gro­ße Online-Platt­for­men ohne Zustim­mung ver­wen­det wer­den.

Auto­ma­ti­sche Upload-Fil­ter eine Gefahr für die Mei­nungs­frei­heit

Die Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Julia Reda wie­der­um mahnt, auto­ma­ti­sche Fil­ter­sys­te­me sei­en völ­lig unbrauch­bar und gefähr­de­ten die Mei­nungs­frei­heit. „Sie sind völ­lig unge­eig­net, fest­zu­stel­len, ob zum Bei­spiel das Zitat­recht gilt oder ob es sich um eine Par­odie han­delt“, sagt Reda. Ein Bei­spiel wäre fol­gen­des Inter­net-Meme über Trump, Kim Jong-un und Tru­deau, auf das der ehe­ma­li­ge slo­we­ni­sche Minis­ter Žiga Turk in sei­nem Tweet ver­weist.

„Upload-Fil­ter über­prü­fen nur, ob der Inhalt eigent­lich urhe­ber­recht­lich geschützt ist und löschen dann unab­hän­gig davon, ob es sich wirk­lich um eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung han­delt oder nicht.“

Verweis: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Urheberrecht-Copyright-Schutz-vs-Meinungsfreiheit,urheberrecht154.html